Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 17.12.1985

Rechtsprechung
   KG, 10.09.1987 - 4 VAs 30/87   

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https://dejure.org/1987,3771
KG, 10.09.1987 - 4 VAs 30/87 (https://dejure.org/1987,3771)
KG, Entscheidung vom 10.09.1987 - 4 VAs 30/87 (https://dejure.org/1987,3771)
KG, Entscheidung vom 10. September 1987 - 4 VAs 30/87 (https://dejure.org/1987,3771)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zurückstellung; Strafvollstreckung; Therapie; Langzeittherapie; Staatsanwaltschaft; Stellungnahme

Papierfundstellen

  • StV 1988, 24
  • JR 1988, 83
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Frankfurt, 20.07.1982 - 3 VAs 34/82

    Ablehnung eines Zurückstellungsantrags; Ermessensfehlerhaft; Gerichts des ersten

    Auszug aus KG, 10.09.1987 - 4 VAs 30/87
    Der Bescheid vom 26. Juni 1987 ist rechtsfehlerhaft, weil die Staatsanwaltschaft vor der Verweigerung der Zurückstellung keine Stellungnahme des Gerichts des ersten Rechtszuges eingeholt hat (vgl. OLG Frankfurt MDR 1983, 156 ; Körner, BtMG 2. Aufl., § 35 Rdn. 56).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 17.12.1985 - 1 VAs 117/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,3117
OLG Hamm, 17.12.1985 - 1 VAs 117/85 (https://dejure.org/1985,3117)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17.12.1985 - 1 VAs 117/85 (https://dejure.org/1985,3117)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17. Dezember 1985 - 1 VAs 117/85 (https://dejure.org/1985,3117)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Aufnahme einer Therapie; Nachweis an die Vollstreckungsbehörde; Drogenabhängiger; Entbindung von der Schweigepflicht der Ärzte und Therapeuten

Papierfundstellen

  • StV 1988, 24
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Karlsruhe, 25.08.1982 - 4 VAs 100/82
    Auszug aus OLG Hamm, 17.12.1985 - 1 VAs 117/85
    Die Ablehnung der Vollstreckungszurückstellung gemäß 35 BtMG ist im Verfahren gemäß §§ 23 ff. EGGVG überprüfbar (OLG Hamm NStZ 1982, 485 ; OLG Karlsruhe MDR 1983, 76 ; OLG Frankfurt NStZ 1983, 156).
  • OLG Hamm, 15.07.1982 - 7 VAs 23/82
    Auszug aus OLG Hamm, 17.12.1985 - 1 VAs 117/85
    Die Ablehnung der Vollstreckungszurückstellung gemäß 35 BtMG ist im Verfahren gemäß §§ 23 ff. EGGVG überprüfbar (OLG Hamm NStZ 1982, 485 ; OLG Karlsruhe MDR 1983, 76 ; OLG Frankfurt NStZ 1983, 156).
  • BVerfG, 06.06.2006 - 2 BvR 1349/05

    Informationelle Selbstbestimmung (unzulässige Weisung im Rahmen der

    Für den hier zu betrachtenden tief greifenden Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht, einschließlich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, bietet die Vorschrift indes keine hinreichend bestimmte Ermächtigungsgrundlage (vgl. auch OLG Nürnberg, NStZ-RR 1999, S. 175; Tröndle/Fischer, StGB, 53. Aufl. , § 56 c Rn. 2; Groß, in: Münchner Kommentar zum StGB , § 68 b Rn. 6 und § 56 c Rn. 10; Lackner/Kühl, StGB, 25. Aufl. , § 56 c Rn. 2; soweit diese Auffassung auch zu § 35 Abs. 3 BtMG a.F. vertreten wird ; H.P. Schneider, StV 1988, S. 26> ist dies mit Blick auf den unterschiedlichen Wortlaut nicht ohne weiteres zwingend: OLG Hamm, StV 1988, S. 24 f.; bestätigt durch Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 25. März 1986 - 2 BvR 201/86 -, a.a.O., S. 25).
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